Der spanische Außenminister Jose Manuel Albares hat sich gegen die vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron ins Spiel gebrachte Möglichkeit einer „Truppenentsendung in die Ukraine“ ausgesprochen.
Anlässlich der Fragestunde im spanischen Parlament sagte Albares: „Natürlich wird es keine spanischen Truppen in der Ukraine geben. Denn wir wollen Frieden. Die spanische Regierung will dasselbe in Gaza und in der Ukraine. Frieden und die Achtung der internationalen Rechte.“
Der spanische Außenminister betonte außerdem, dass „Spanien seit dem 7. Oktober keine neuen Genehmigungen für Waffenexporte nach Israel erteilt hat“.
Sumar, der Juniorpartner in der linken Minderheitsregierung, sagte: „Im November wurde militärische Ausrüstung an Israel verkauft. Minister Albares sagt nicht die Wahrheit.“ Trotz der Anschuldigungen erklärte Albares erneut, dass es so etwas nicht gebe und sagte: „Es wird keine Waffenverkäufe an Israel geben, bis der Kreislauf der Gewalt in Gaza endet.“
Albares erklärte, er stimme mit dem Abgeordneten darin überein, dass die Situation in Gaza eine „echte humanitäre Katastrophe“ sei, und fügte hinzu, dass „Spanien eines der wenigen Länder ist, das das UNRWA weiterhin unterstützt, dass es seine finanzielle Hilfe weiter aufstocken und auch individuelle Sanktionen gegen israelische Siedler verhängen wird, die für die Gewalt gegen Palästinenser verantwortlich sind“.
Der spanische Minister betonte, dass die Lage im Westjordanland ebenso besorgniserregend sei wie in Gaza.
